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Umfrage zum Dessauer Bürgerhaushalt

Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2012

Ende August ist die September-Ausgabe des Dessauer "Amtsblatts" erschienen. Dieses enthält eine Postkarte, mit der die Bürger über nichts geringeres als die weitere Zukunft des städtischen Haushaltes abstimmen können.

2010 hatte der Stadtrat den Weg für den Bürgerhaushalt frei gemacht, bei dem die Einwohner der Stadt über die Verwendung von zumindest einem Teil der frei verfügbaren Haushaltsmittel mitbestimmen dürfen. Ende 2011 hatte eine Projektgruppe "Bürgerhaushalt" ihre Arbeit aufgenommen, seit Anfang des Jahres wird im "Amtsblatt" über Haushaltsentwicklung und Bürgerhaushalt informiert.

Tatsächlich in Kraft tritt der Bürgerhaushalt allerdings nur, wenn das sogenannte Quorum, also die Zahl der Mindestantworten, erreicht wird. Dafür müssen zehn Prozent aller Haushalte ihre Antwortpostkarte an die Stadtverwaltung zurückschicken - nicht nur nach Ansicht der Projektgruppe eine sehr hohe Hürde, die eine rege Beteiligung umso wichtiger macht.

Bis Mitte Oktober soll die Postkarten-Aktion beendet sein, die Rücksendung ist für Teilnehmer kostenlos, das Porto zahlt der Empfänger.

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